„Kommunikation ist der Schlüssel zum Erfolg“ – darin waren sich in Sachen kommunale Wärmeplanung alle Beteiligten einig, denn die ist beim sogenannten Heizungsgesetz ziemlich schiefgelaufen. Anders jetzt bei der kommunalen Wärmeplanung. Diese Aufgabe wird von den Kommunen überwiegend positiv begleitet, weil sie wissen, dass der Klimaschutz auch eine wichtige kommunale Aufgabe ist.
Der heimische Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup hatte vor diesem Hintergrund Vertreter der Stadtwerke sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zum Austausch im Brauhaus „Stiefel Jürgens“ in Beckum eingeladen. Anlass dafür war vor allem der Besuch seines Bundestagskollegen Dr. Matthias Miersch – Experte der SPD-Fraktion für die Bereiche Energie und Klimaschutz.
Zentrale Themen der Diskussion waren das Gebäudeenergiegesetz, besser bekannt als „Heizungsgesetz“ und das Wärmeplanungsgesetz, dessen Umsetzung jetzt beginnt. Bis 2028 müssen alle Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender weiß Matthias Miersch, dass das Thema viele Kommunen umtreibt. Er betont aber auch die Bedeutung und Dringlichkeit der Umsetzung:
„Durch die Reform des EU-Emissionshandels und Anpassung an die Klimaziele wird CO2 ab 2027 deutlich teurer. Bis dahin brauchen wir die Wärmeplanung – sie ist das Fundament für entsprechende Konzepte, die uns dann vor hohen Preisen bewahren.“
Drensteinfurts Bürgermeister Carsten Grawunder berichtete von positiven Entwicklungen. „Drensteinfurt und Sendenhorst gehen die Wärmeplanung gemeinsam an und haben bereits einen Förderbescheid erhalten“. In einem Neubaugebiet existiere zudem bereits ein Nahwärmenetz. Auch Sendenhorsts Bürgermeisterin Katrin Reuscher bestätigt den Startschuss für die Planung und erhofft sich eine weniger aufgeregte Debatte, denn im Ziel bestehe ja Einigkeit. Konstantin Krass begleitet dort die Wärmeplanung seitens der Stadtwerke Ostmünsterland.
Bereits in der Umsetzung einzelner Maßnahmen befindet sich die Stadt Warendorf. Dort laufen bereits zwei Förderanträge, einmal für die Wärmeplanung insgesamt und ein weiterer für die Förderung einer Flusswärmepumpe in der Ems. Die Warendorfer Stadtwerke sind hier bereits weit vorangeschritten, dennoch wünschen sich Bürgermeister Peter Horstmann und Ullrich Butterschlot, Chef der Stadtwerke zeitnah Klarheit und sichere Zusagen vom Bund.
Auch der Wadersloher Bürgermeister Christian Thegelkamp und der Beckumer Bürgermeister Michael Gerdhenrich aus Beckum berichtete über ihren Stand der Wärmeplanung vor Ort. So hat die Gemeinde Wadersloh ebenfalls bereits einen Förderbescheid erhalten und auf der Basis dieser Förderung den Auftrag zur Erstellung der kommunalen Wärmeplanung erteilt.
Klarheit und Sicherheit schaffen
Der allgemeine Tenor der Gesprächsrunde lautete: „Klarheit und Sicherheit schaffen und entsprechend zu investieren“. Förderprogramme sollten eine sichere, schnelle und unkomplizierte „Starthilfe“ für Projekte zur klimafreundlichen Wärmegewinnung bieten, forderten die Anwesenden.
Bernhard Daldrup betonte selbst ebenfalls die Notwendigkeit einer verbesserten Kommunikation über Maßnahmen zur Begrenzung des Klimawandels. Die Bundesregierung werde die Planungen weiterhin mit 500 Millionen Euro ab 2024 fördern, die über die Bundesländer an die Kommunen weitergeleitet werden. Auch für die Umsetzung von kommunalen Maßnahmen stehen nach wie vor Mittel zur Verfügung.
Dr. Alfred Kruse von den Stadtwerken Ahlen begrüßte die gesetzliche Klarheit. Einige Kommunen hätten sich voreilig Ziele zur Klimaneutralität mit Jahreszahlen gesetzt, die so kurzfristig nicht umsetzbar seien. Er betonte den schrittweisen Erfolg zur kommunalen Wärmeplanung.
„Der konkrete Austausch mit den Praktikern vor Ort ist mir besonders wichtig“, so Bernhard Daldrup, der sich bei Matthias Miersch herzlich für die Unterstützung bei der Umsetzung des Gesetzes auf Bundesebene bedankte.
